Archive für Kategorie: Erste Einträge

Ich habe jetzt auch mal in den Einstellungen Suchmaschienen erlaubt meinen Block zu indizieren. Besser gesagt: Ich habe eingestellt WordPress möge doch bitte über robots.txt Suchmaschinen mitteilen meinen Blog auch indizieren zu dürfen. Eine sinnvolle Einstellung, wenn man vielleicht auch irgendwann mal von neuen Lesern gefunden werden will. Eindeutig also eine Einstellung auf die man nach dem Eröffnen eines neuen Blogs mal einen Blick werfen sollte.

Nun aber zum Inhaltlichen. Zu Beginn werde ich wohl, auch aus Zeitmangel in den nächsten Wochen, zu Themen die mir wichtig sind einige ältere Beiträge, die ich mangels eigenen Blogs an anderer Stelle gepostet habe, als Grundlage für meine ersten Blogeinträge nutzen und dafür überarbeiten. Vermutlich geht es mit einem heißen Thema los: Abtreibung. Abstrakter geht es aber um die Frage: Auf welchen Tatsachenbehauptungen sollten Werteentscheidungen eines säkularen Staates basieren. Wie soll ein säkularer Staat zu Werteentscheidungen kommen? Auf Grundlage eines wie gebildeten Weltbildes soll dies geschehen? Schlieslich bewegen sich ja auch Werteentscheidungen, wenn auch unmittelbar nicht eindeutig „falsch“ oder „richtig“, nicht im luftleeren Raum, sondern sollen in einer realen Welt Sinn geben.

Oder: Grundrechte als das Recht jemanden in seiner Grundrechtsausübung zu stören

Seit geraumer Zeit wird häufiger mal die Auslegung von Grundrechten als Ausrede angeführt, um in den Freiheits- und Privatbereich eines anderen eindringen zu dürfen.

Da behaupten Sprayer oder zumindest die Intellektuellen unter ihnen, ihre Gedankenergüsse auf fremde Häuserwände, ohne Genehmigung des Hauseigentümers, anzubringen sei Ausdruck der Meinungsfreiheit.

Umgekehrt meinen wiederum andere, aus ihrem Recht auf Religionsfreiheit entspringe ein Recht andere an ihren Meinungsäußerungen über ihre eigenen Kommunikationskanäle (oder die ihnen von anderen zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle) hindern oder nachträglich dafür bestrafen zu dürfen. Da erhält ein Karikaturist schon mal Todesdrohungen und die veröffentlichenden Zeitungen werden auch bedrängt und ihre Journalisten bedroht.

Einige Aktivisten halten es für einen Akt der Meinungsäußerung die Webserver anderer Personen, wenn auch nur kurzfristig, lahmzulegen, da sie damit symbolisch ihrer Abneigung gegen die vom Betroffenen geäußerten Positionen Ausdruck verleihen.

Andere meinen wiederum es Falle unter die Kunstfreiheit in einem religiösen Gebäude, dass ihnen nicht gehört, ohne Zustimmung des Eigentümers dessen religiöse Symbole zu beschimpfen und nur geweihten Personal zugängliche, abgetrennte Altarbereiche betreten und entweihen zu dürfen. Weil man das ganze Kunst nennt.

In allen diese Fällen wird die Notwendigkeit zwischen Grundrechten abzuwägen angeführt. Und kann man nicht auch in legitimer Weise die Kunstfreiheit gegen den Schutz des Eigentums und die Religionsfreiheit dahingehend abwägen, ein Eindringen in abgetrennte Bereiche Zwecks Provokation und Entweihung zu rechtfertigen? Kann man nicht das Recht auf Meinungsfreiheit mit dem Eigentumsschutz dahingehend abwägen, fremde Häuserwände verschandeln zu dürfen? Oder die Religionsfreiheit gegen die Meinungsfreiheit und das Recht auf Leben abwägen und dann als Freiheit, jemanden an seiner Meinungsäußerung zu hindern und wenn nötig zu ermorden, auslegen?

Man kann argumentativ viel. Doch in einer freien Gesellschaft braucht man schon etwas konkretere Leitlinien, an denen man sich bei der Abwägung unterschiedlicher Grundrechte orientiert, damit man nicht dem Spielball wechselhafter Launen der Mehrheit, des Zeitgeistes und der Medienwelt ausgeliefert ist. Eine freie Gesellschaft muss, damit die Grundrechte nicht faktisch im Namen der Grundrechte Dritter ausgehöhlt werden können, auch die Einrichtung von Rückzugräumen, geschützter Bereiche und eigenen Gestaltungssphären gewährleisten und schützen. Wie die Einrichtung eines eigenen Blogs, der Erwerb eines Grundstückes zum Abhalten religiöser Zeremonien oder die Herausgabe einer Zeitung. Gestaltungsräume, in denen man selber Regeln festlegen kann, um die eigenen Grundrechte wahrnehmen zu können oder anderen zum ungestörten Wahrnehmen ihrer Grundrechte zur Verfügung zu stellen, in einer Weise wie es den eigenen Vorstellungen von Selbstverwirklichung entspricht.

Insofern ist die Annahme eines Rechtes auf Privatsphäre, welches der Supreme Court implizit aus dem 14. Verfassungszusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten herausließt, eine häufig unterschätzte Errungenschaft. Dies gar nicht mal nur im datenschutzrechtlichen Sinne, in dem dieses Grundrecht heute in üblicher und einengender Weise ausgelegt wird. Aus diesem Grundrecht wird in den USA noch viel mehr abgeleitet. Und es ist eine gute Auslegungs- und Abwägungshilfe bei Grundrechtskollisionen. Besonders wenn eine Seite ein Grundrecht dermaßen Auslegen möchte, dass es ein Eindringen in von anderen geschaffene Schutzsphären erlaubt, um die Ausübung der Grundrechte anderer faktisch unterbinden zu dürfen. Denn nichts anderes ist beispielsweise von Seiten der Aktivisten der Fall, die ihnen nicht genehme Server angreifen, weil ihnen fremde Positionen nicht gefallen, und dies als legitime Protestform und Meinungsäußerung zu rechtfertigen versuchen.

In öffentliche Räumen muss man zwangsläufig anders abwägen. Hier hilft die oben genannte Leitlinie nur insofern, als es um eine ausgeglichene Schaffung von zeitlich und räumlich beschränkten Schutzsphären für alle daran interessierten Grundrechtsträger auch im öffentlichen Raum geht. Und hier sollte in der Regel bei Meinungsäußerung und Kunst diese Abwägung unabhängig vom konkreten Inhalt und der Aussage getroffen, begründet und durchgesetzt werden müssen, nur Abhängig von möglichst objektiven, äußeren Formmerkmalen.

Doch in ihrem eigenen Gotteshaus darf eine christliche oder sonstige Religionsgemeinschaft natürlich ihre eigenen Verhaltensanforderungen an Gäste stellen, um eine Rückzugsphäre für an religiöser Ruhe und Einkehr interessierte Gläubige zu schaffen. Dies gilt auch außerhalb eines Gottesdienstes und wenn die Räumlichkeiten freundlicher Weise grundsätzlich für den allgemeinen Personenverkehr geöffnet sind. Erst recht darf eine Religionsgemeinschaft in den ihr gehörenden Räumlichkeiten einige Gebiete in besonderer Weise vom Rest absondern und nur geweihtem Personal widmen. Wer dies missachtet verletzt nicht nur das Grundrecht auf Eigentum, sondern gleichzeitig auch das Grundrecht auf freie Religionsausübung, welches die Einrichtung eines Schutzraumes – im Rahmen der eigenen Möglichkeiten – zu seiner ungestörten Wahrnehmung implizit umfasst (wie andere Grundrechte auch).

Und weil nicht nur das Grundrecht auf Eigentum verletzt wird, sondern auch der in nicht-staatlichem Besitz befindliche Schutzraum zur Wahrnehmung eines anderen Grundrechtes, ist es auch angemessen neben Hausfriedensbruch noch einen gesonderten Straftatbestand zu haben. Einen Straftatbestand, der die Ausübung dieses Grundrechtes durch strafrechtlich untermauerte Gewährleistung seines Schutzraumes gegen Eingriffe und Belästigung verteidigt. Dies geschieht in Deutschland durch den Paragraphen 167 des deutschen Strafgesetzbuches.

§ 167 StGB – Störung der Religionsausübung

(1) Wer
1.den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder
2.an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Es gibt grundsätzlich kein Grundrecht auf Belästigung. Sehr wohl aber gibt es implizit ein allen Grundrechten mitschwingendes Recht: Nicht bei der Einrichtung seiner eigenen Schutzsphäre zur Wahrnehmung eines Grundrechtes gehindert zu werden und dann in dieser Schutzsphäre die Ausübung seiner Grundrechte ungestört nach eigenem Ermessen gewährleisten zu dürfen.

Ich habe meine Position noch einmal hier zusammen gefasst: https://techniknoergler.wordpress.com/2012/08/29/die-notwendigkeit-von-ruckzugsraumen/

Leider ist es notwendig, alleine schon aus rechtlichen Gründen, Regeln für den Kommentarbereich aufzustellen und da ich für möglichst große Vorhersagbarkeit bin sollten diese vorab geklärt werden.

Zuerst der grundlegende Vorbehalt: Es gibt keinen Anspruch darauf einen Kommentar auf einem fremden Blog abzugeben. Dies gilt auch hier.  Die von mir aufgestellten Regeln sind für mich nicht bindend und können von mir jederzeit abgeändert werden, außerdem bin ich selber nicht bei meinen Moderatorentscheidungen daran gebunden. Wenn ich einen Kommentar nicht veröffentliche, so ist dies keine Zensur, da ich natürlich frei bin zu entscheiden, ob hier jemand kommentieren darf. Jeder darf seine Meinung gerne frei über seine eigenen Kommunikationskanäle verbreiten.

Aus meiner Sicht ist die oben genannte Selbstverständlichkeit allerdings auch schon eine Recht weit verbreitete Erkenntnis.  Dies führt leider auch dazu, dass sie dazu neigt zum Totschlagargument zu werden, um zu Begründen warum man jemanden nicht kommentieren lässt. Ebenso wie der Trollvorwurf. Sicher: Trolle gibt es, wer ein Troll ist muss am Ende der Blogbetreiber entscheiden, anders ist dies gar nicht praktikabel, und das vor einer solchen Entscheidung angesichts der Möglichkeit anonym und pseudonym zu kommentieren nicht ein kleiner Gerichtshof mit monatelanger „Verhandlung“ einberufen werden kann ist klar, gerade weil ein und der selbe Troll immer wieder auftauchen kann. Dann bleibt nur Instinkt und dabei können natürlich Fehler passieren. Ein Troll ist jedoch nicht jeder der nervt, nicht einmal jeder der unsachlich argumentiert.

Es hat sich leider auch die Unsitte verbreitet zum Abschluss an eine Verbannung eines Kommentators und die Blockierung  seiner Beiträge durch den Spamfilter noch persönliche Angriffe zu fahren, was vielleicht bei anonymen Kommentaren nicht weiter schlimm ist, bei Pseudonymen allerdings schon ziemlich unfair. Schlechter Stil ist es in beiden Fällen, denn immerhin gibt man der Gegenseite keine Möglichkeit der Verteidigung an gleicher Stelle.

Sollte ich jemanden bannen, so gibt es eine kurze Begründung mit Hinweis auf die Regeln. Ein gelöschter Beitrag wird als solcher kenntlich gemacht, wenn er nicht als Spam eingestuft wurde. Rein rechtlich behalte ich mir allerdings ausdrücklich eine vollständige Löschung des Kommentars nach eigenem Ermessen bevor, so dass ein Dritter eventuell nicht einmal erkennt, das es einen Kommentar gegeben hat.

Ich bitte um Geduld wenn jemand in der Moderationswarteschlange fest hängt. Dies kann auch bereits freigeschalteten Nutzern passieren.

Zuvor der rechtliche Disclaimer:

Meine Regeln sind formal nur eine Richtschnur. Es sind meine Leitgedanken an denen ich mich orientieren möchte, aber nur eine unverbindliche Absichtserklärung. Ich weiche davon ab, wenn ich es für notwendig erachte, auch wenn ich Versuche mich an meine eigenen Prinzipien zu halten. Ich behalte mir von den oben genannten Regeln abweichende Moderationsentscheidungen vor, genauso wie kommentarloses Löschen und Blockieren. Ein Rechtsanspruch aufs Kommentieren wird durch nichts der vorhergehenden Worte oder die nachfolgenden Regeln begründet und sollte nicht als solches missverstanden werden.
Für Kommentare Dritter übernehme ich, soweit dies rechtlich zulässig ist, keine Haftung.
Für Kommentare Dritter übernehme ich, soweit dies rechtlich zulässig ist, keine Verantwortung.

Ich kann leider, gerade als juristischer Laie, nicht alles rechtlich überprüfen.

Nun aber zu den Regeln:

1. Nach deutschem Recht illegale Kommentare oder zumindest diejenigen, die ich als juristischer Laie als solche Einschätze, werden gelöscht und, spätestens bei wiederholtem Verstoß gegen diese Regel, der Kommentator geblockt.  Hierzu habe ich, aus sicher jedem einleuchtenden Gründen, keine Wahl.

2. Trolle werden gebannt. Auf eine Begründung verzichte ich nach eigenem Ermessen. Ich Versuch jedoch den Vorwurf nicht vorschnell und unbegründet zu erheben und bin mir bewusst das die eigentliche Definition von Troll sehr eng ist. Ein Troll ist jemand, dem es nur ums Stören geht, er möchte Kommentare von anderen Leuten provozieren, welche die Diskussion aufheizen sollen. Er möchte die Diskussion zerstören oder sich an der Aufgeregtheit der Diskussionsteilnehmer ergötzen, die aus den Kommentaren spricht. Das ist das Ziel eines Trolls, nicht bloß eine Nebenwirkung. Ein Troll ist nicht das selbe wie ein Spammer oder jemand der bloß unsachlich kommentiert.

3. Spam wird selbstverständlich kommentarlos gelöscht und der Spammer geblockt.

4. Verboten ist falsches, verfälschendes, unsachliches, manipulierendes oder andere Aussagen unterstellendes, aus dem Zusammenhang gerissenes Zitieren. Eine Ermahnung und Richtigstellung, in stark unlauteren Fällen auch eine sofortige Blockierung des Kommentators sind die Folge. Auch ein kommentarloses Löschen des Beitrages bleibt vorbehalten, insbesondere wenn es mir zum Verhindern des Erfolges des böswilligen Diffamierungsversuches angemessen erscheint.

5.  Unsachliche, aber persönliche Unterstellungen und bestimmte rhetorische Mittel, insbesondere a) argumentum ad homine   und b) Strohmann-Argumente, welche eine sachliche und konstruktive Diskussion erschweren, strören, behindern oder verhindern sollen werden gerügt. In Wiederholungsfällen, insbesondere beim gleichen Thema oder offensichtlich ähnlich gelagerten Verstößen wie bei einem bereits beim  selben Kommentator gerügten Fall, wird der Nutzer geblockt oder unter Moderation gestellt.

6. Beiträge, die ich als Umgehungsversuch eines verbannten Kommentators einschätze, werden gelöscht. Das gleich gilt für die Umgehung einer Moderation.

Nun ist es also soweit. Nach langem Zögern eröffne ich nun also meinen eigenen Blog und bin jetzt nicht mehr darauf beschränkt Themen und Gedanken, die mich gerade beschäftigen, unter „Pro und Contra“ oder „Aktuell im Web“ in „Zettels kleinem Zimmer“ zu posten, wenn überhaupt.

Was mich hat zögern lassen sind einige triviale, aber lästige Probleme, die mit dem Erstellen eines eigenen, neuen Blogs einhergehen. Fragen und Entscheidungen, die eigentlich unbedeutend und unwichtig sind, aber trotzdem geklärt seien wollen und mich beschäftigen. Zum Beispiel was ich als Untertitel, als Blogmotto angeben soll. Dabei weiß ich selber ja noch nicht einmal genau, in welche Richtung sich dieser Blog eigentlich entwickelt, auch thematisch.

Eines jedoch Vorweg: Anders als der Name suggeriet soll es in diesem Blog nicht in erster Linie um Technik gehen, zumindest nicht zum Kritik an konkreter Technik oder Technik allgemein. Sollten sich dazu trotzdem Artikel einstellen, dann hat dies nicht in erster Linie etwas mit meinem Pseudonym zu tun. Der Name „Techniknörgler“ hat sichlicht „historische“ Gründe, es ist der Nutzername den ich mir in Zettels kleinem Zimmer gegeben habe, um mich über einen ärgerlichen Nachteil der von Zettels Raum genutzten Blogsoftware zu beschweren und nach Lösungen zu fragen 😉

Glitzerwasser

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