Heute einen Beitrag auf Telepolis gelesen über „Armut trotz Arbeit“. Dabei wurde der verwendete Armutsbegriff natürlich überhaupt nicht hinterfragt.

Die sogenannte „relative Armut“ ist kein sinnvoller Arumutsbegriff. Sie ist vollkommen willkürlich. Was hat das Durchschnittseinkommen damit zu tun, was jemand zum leben braucht? Erst einmal nichts.

Warum 60%? Früher wurde die Grenze bei 50% angesetzt. Da stieg die Armutsgrenze also schon mit dem Durchschnittseinkommen, für jeden Euro/Mark an Durchschnittseinkommen stieg die Armutsgrenze um 50 cent/ 50 Pfennig an. Kein technischer Fortschritt kann diese Art von
„Armut“ bekämpfen, es ist egal wie gut es jemandem geht, da die Ansprüche mit dem Möglichkeiten automatisch mitwachsen.

Aber das war noch nicht genug, die relative Grenze wurde dann sogar noch von der Anzahl an Prozentpunkten auf 60% erhöht.

Die Definition über das Medianeinkommen ändert übrigens nicht viel grundsätzliches an dieser Problematik: Einkommenveränderungen bei den ganz Reichen haben hier zwar keine Auswirkung auf die Armutsgrenze, aber Einkommensveränderungen in der Mittelschicht nach wie vor:
Steigen die mittleren Einkommen, dann steigt auch die Armutsgrenze, sinken die mittleren Einkommen, dann sinkt die Armutsgrenze. Man kann hier also die Armut „bekämpfen“ in dem es der Mittelschicht schlechter geht, aber nicht in dem es den Reichen schlechter geht.
Median- statt Durchschnittseinkommen ist also auch keine Lösung.
Was lesen wir im Artikel als Fallbeispiel?

„Das verfügbare Familieneinkommen beträgt summa summarum 1.455 Euro“

wobei die Miete schon abgezogen ist, denn im Artikel steht

Abzüglich der Mietkosten bleiben ihr 1.235 Euro nebst 184 Euro Kindergeld und 36 Euro Wohngeld.

Das verfügbare Familieneinkommen beträgt summa summarum 1.455 Euro, das mit Hilfe der Grundsicherung auf 1.713 Euro aufgestockt werden dürfte.

Es bleiben also 1455€ / 2 = 727,5 € pro Person

nach Abzug der Mietkosten, wie ich an dieser Stelle noch einmal betonen möchte. Was ist daran Armut? Da ist der Bafög-Höchstsatz von unter 600€ Netto (also ohne Kranken- und Pflegeversicherung) deutlich niedriger und hier ist der Anteil für die Miete schon enthalten! Ja, die Krankenversicherung für einen Erwachsenen, der nicht Student ist, kostet mehr als bei einem Studenten. Dafür gibt es die beitragsfreie Mitversicherung der minderjährigen Kinder. Und noch einmal: Die Mietkosten müssen von einem Bafög-Empfänger auch aus den 600€ bezahlt werden. Das ist heute häufig unmöglich, wenn man nicht in einem günstigen Studentenwohnheim
wohnt. Aber selbst wenn der Bafäg-Satz so erhöht würde, das es ohne Nebenjob ginge (also auf knapp unter 700€ netto), hätte diese Familie deutlich mehr pro Person, denn von den 727,5 € muss nicht noch Miete bezahlt werden, die ist da schon abgezogen.

Und ich verstehe nicht, wie man mit 700€ pro Person im Monat nach Mietkosten nicht
auskommen kann.

Nun kann man natürlich sagen: Egal, es ginge davon zu Leben (und nicht nur zu überleben) und ist keine Armut, die Reichen (TM) sollen trotzdem mal was abdrücken, weil die könnten es ja und das sei gerecht (wobei es dabei nicht reichen würde, das oberste Prozent zu schröpfen, wenn man nicht an die Substanz gehen will). Ok, kann man so sehen. Das macht es trotzdem noch nicht zur Armut.

Und wenn man diese Art von „Armut“ bekämpft hat, dann erhöht man die Armutsdefinition einfach weiter. Siehe Schweiz.

Da definiert die Gewerkschaft und die SP und die Grünen nun einfach aus heiterem Himmel alles unter 4000 CHF zu Armut und redet von working poor. Das sind dann im Verhältnis zum Durchschnittseinkommen 4000÷6219=0,643=64,3%

Und dabei hat die Schweiz schon ein höheres Durchschnittseinkommen als Deutschland, auch von der Kaufkraft, und eine niedrigere Lohnspreizung als im OECD durchschnitt.

Man sieht, nicht nur in absoluten Zahlen steigen die Ansprüche, auch relativ zum Durchschnitts- oder Medianeinkommen steigen sie. Es gibt schon Bestrebungen die Armutsdefinition über einen Prozentsatz des Durchschnittseinkommens weiter anzuheben, auf 70%.

Ursprünglich lag die Definition von relativer Armut übrigens bei 40%. Wie unsinnig eine relative Armutsdefinition ist, da sie nichts mit den Bedürfnissen zu tun hat, zeigt folgender Fakt:

2003 entsprachen 571€ 40% des Monats-Medianeinkommens. Das Existenzminimum lag jedoch bei 614€, die 60%-Marke lag bei 856€ (http://de.wikipedia.org/wiki/Relative_Armut#Deutschland). Das Existenzminimum wird nicht über ein Durchschnittseinkommen berechnet, sondern nach einem Warenkorb, der sich an den grundlegenden Bedürfnissen in einer Industrienation orientiert, was natürlich deutlich mehr als in der dritten Welt ist: Wer Behördenkommunikation
betreiben können muss, weil Staat und Gesellschaft das erwarten, der braucht Schreibzeug und Briefpapier und muss sich Porto leisten können. Wird ein elektronisches Kommunikationsmittel erwartet, um einen Job zu finden oder um mit Behörden zu kommunizieren, dann gehören auch diese Kosten dazu. Es kommt trotzdem eine absolute Grenze heraus. Man kann dies durchaus als eine Art absolute Armutsgrenze für eine Industrienation bezeichnen. Wem 614€ niedrig vorkommen, der sollte bedenken, dass die Zahl aus dem Jahr 2003 stammt. In 10 Jahren macht sich die Inflation bemerkbar, besonders wenn sie bei Lebensmitteln überdurchschnittlich stark anzieht.

Wir haben hier also die Situation, dass die alte relative Armutsdefinition von 40% des Medianeinkommens unter dem Existenzminimum lag. Das erklärt, warum sie ursprünglich auf 50% erhöht wurde. Aber das Grundproblem bleibt:

Eine pauschale Bestimmung nach Durchschnitts- und Medieneinkommen macht keinen Sinn. Ob nun ein höherer oder niedrigerer Betrag als das Existenzminimum dabei heraus kommt ist unterheblich: Es ist willkürlich.

Vor allen Dingen: Warum soll eigentlich der nationale Durchschnitt oder Median maßgeblich sein? Warum nicht der Komunale? Warum nicht der eines Bundeslandes/Kantons? Warum nicht der EU? Warum nicht des Kontinents? Warum nicht der ganzen Welt? Eine Begründung für die natinale Ebene, die ich mal gehört habe, war, dies sei ein Währungsraum und damit eine besondere wirtschaftliche Einheit. Gut, ok, das wäre heute im Euro-Raum aber dann nicht mehr die nationale Ebene, sondern die Eurozone. Mag ja in vielen Fällen mit den Staatsgrenzen übereinstimmen (kleine Abweichungen wie die Währungsunion zwischen der Schweiz und dem Zwergstaat Lichtenstein und ähnliche Konstellationen mal außen vorgelassen). In der Eurozone stimmt es auf jeden Fall nicht überein.

Das Existenzminimum darf aber auch nicht willkürlich festgelegt werden: Es zählt neben Nahrung, Kleidung, Unterkunft und medizinischer Versorgung dazu was nötig ist um Erwartungen und Anforderungen von Behörden, Staat und Gesetzen zu erfüllen, um am Rechtsverkehr teilnehmen zu können, was notwendig ist um einen (neuen) Job oder einen Ausbildungsplatz zu erhalten (also heute in Deutschland auch ein Internetanschluss) und um sich fortbilden zu können. Kinobesuche zählen bei nüchterner Betrachtung nicht dazu. Man kann natürlich die Emotionen beim Begriff „menschenwürdiges Leben“ ausnutzen und darin beliebiges reininterpretieren, was einem nach Bauchgefühl gerade so „schöngeistig“ vorkommt:

Theaterbesuch (einer neuen „gewagten“ uminterpretation eines klassischen Werkes, besonders intelektuell), Kinobesuch (im neusten Hollywood-Blockbuster oder alternativ – weil es geht ja ums schöngeistige und intelektuelle – den neusten künstlerisch wertvollen Film über einen Hirtenjungen aus Albanien, der eines Tages beim Erhalt einer neuen Ziege beginnt Weltschmerz zu empfinden), der neuste „Hochzeit auf der exotischen Trauminsel“-Film des ÖR oder die
Teilnahmegebühr an einem Workshop über die neusten ökonomischen Theorien eines Philospohen, Sozial- und Literaturwissenschaftlers oder Künstlers.

Kann man alles zur „Grundversorgung“ zählen. Man kann es aber auch bleiben lassen.